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Aktiv im Gemeinderat

Für Grüne Politik in Braunau: Unsere Gemeinderät/innen und Ersatzgemeinderät/innen

gemeinderat Braunau: Gremien, Aufgaben, Strukturen

Die Gremien:
  • Gemeinderat
  • Stadtrat
  • Bürgermeister
  • Ausschüsse
Gemeinderat: Oberstes Gremium der Stadtpolitik

In Braunau tagt er mindestens fünf Mal im Jahr und ist zuständig für alle wesentlichen Entscheidungen der Gemeinde. zB Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Investitionen, Umwelt und Energie, Straßenbau, Sportanlagen, Soziales, Kultur.

Er setzt sich aus 37 Mandatar/innen zusammen:

15 Mandatar/innen ÖPÖ, 39,38 %

9 Mandatar/innen FPÖ, 23,79 %

9 Mandatar/innen SPÖ, 22,41 %

4 Mandatar/innen GRÜNE, 10,3 %


Der Stadtrat

Entscheidet über die Vergabe von Arbeiten und Lieferungen bis zu Summen von 0,5 % des ordentlichen Haushaltes der Gemeinde = rund 180.000,- Euro.

Weiters über die Aufnahme von Bediensteten und über dienst und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der rund 250 Mitarbeiter/innen.

Von den Braunauer Parteien wird der Stadtrat wie folgt beschickt:

4 Stadträt/innen ÖVP (= 1 Vizebürgermeister und 3 Stadträte)
2 Stadträt/innen FPÖ (= 1 Vizebürgermeister und 1 Stadtrat)
2 Stadträt/innen SPÖ
1 Stadträtin GRÜNE: Lizeth Außerhuber-Camposeco

Der Bürgermeister

Mag. Johannes Waidbacher, ÖVP. Seine Aufgabe sind die täglichen Geschäfte der Gemeinde. Er führt den "Betrieb Gemeinde" und ist Baubehörde erster Instanz.

Die Ausschüsse

Ausschüsse tagen in der Regel immer einige Wochen vor den Gemeinderatssitzungen und zusätzlich bei Bedarf. Die Themen, die bei den Gemeinderatssitzungen zur Abstimmung kommen, werden in den Ausschüssen vorbereitet. Je nach Ausschuss reichen die Themen von Abfallgebühren über Bauangelegenheiten, Umweltschutzmaßnahmen, Energiethemen, Schulsanierung bis Jugendangebote.
Ebenso behandelt werden Anliegen von Bürger/innen, die an die Gemeinde herangetragen wurden.

Die zehn Ausschüsse des Braunauer Gemeinderates und die Grünen Vertreter/innen:

Für Personalangelegenheiten der Gemeinde gibt es den Personalbeirat.

Die Ausschüsse werden genau wie der Stadtrat beschickt:
4 Gemeinderät/innen ÖVP, 2 FPÖ, 2 SPÖ, 1 GRÜNE

Für den Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie und den Prüfungsausschuss stellen wir die Vorsitzenden. Manuel Parfantl für Bau und Umwelt, Manfred Hackl für Prüfungsangelegenheiten.

Der Weg eines Bürgeranliegens

Wenn Sie sich mit Anregungen, Ideen oder Beschwerden an die Gemeinde wenden, betraut der Bürgermeister einen oder mehrere Ausschüsse mit der Angelegenheit. Entschieden wird dann je nach Sachlage entweder vom Bürgermeister, vom Stadtrat oder Gemeinderat.

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