Aktiv im Gemeinderat
Für Grüne Politik in Braunau: Unsere Gemeinderät/innen und Ersatzgemeinderät/innen
gemeinderat Braunau: Gremien, Aufgaben, Strukturen
Die Gremien:
- Gemeinderat
- Stadtrat
- Bürgermeister
- Ausschüsse
Gemeinderat: Oberstes Gremium der Stadtpolitik
In Braunau tagt er mindestens fünf Mal im Jahr und ist zuständig für alle wesentlichen Entscheidungen der Gemeinde. zB Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Investitionen, Umwelt und Energie, Straßenbau, Sportanlagen, Soziales, Kultur.
Er setzt sich aus 37 Mandatar/innen zusammen:
15 Mandatar/innen ÖPÖ, 39,38 %
9 Mandatar/innen FPÖ, 23,79 %
9 Mandatar/innen SPÖ, 22,41 %
4 Mandatar/innen GRÜNE, 10,3 %Der Stadtrat
Entscheidet über die Vergabe von Arbeiten und Lieferungen bis zu Summen von 0,5 % des ordentlichen Haushaltes der Gemeinde = rund 180.000,- Euro.
Weiters über die Aufnahme von Bediensteten und über dienst und besoldungsrechtliche Angelegenheiten der rund 250 Mitarbeiter/innen.
Von den Braunauer Parteien wird der Stadtrat wie folgt beschickt:
4 Stadträt/innen ÖVP (= 1 Vizebürgermeister und 3 Stadträte)
2 Stadträt/innen FPÖ (= 1 Vizebürgermeister und 1 Stadtrat)
2 Stadträt/innen SPÖ
1 Stadträtin GRÜNE: Lizeth Außerhuber-Camposeco
Der Bürgermeister
Mag. Johannes Waidbacher, ÖVP. Seine Aufgabe sind die täglichen Geschäfte der Gemeinde. Er führt den "Betrieb Gemeinde" und ist Baubehörde erster Instanz.
Die Ausschüsse
Ausschüsse tagen in der Regel immer einige Wochen vor den Gemeinderatssitzungen und zusätzlich bei Bedarf. Die Themen, die bei den Gemeinderatssitzungen zur Abstimmung kommen, werden in den Ausschüssen vorbereitet. Je nach Ausschuss reichen die Themen von Abfallgebühren über Bauangelegenheiten, Umweltschutzmaßnahmen, Energiethemen, Schulsanierung bis Jugendangebote.
Ebenso behandelt werden Anliegen von Bürger/innen, die an die Gemeinde herangetragen wurden.
Die zehn Ausschüsse des Braunauer Gemeinderates und die Grünen Vertreter/innen:
- Bau, Umwelt und Energie: DI Manuel Parfant - Vorsitz
- Soziales: David Stögmüller
- Bildung, Jugend, Integration: Anja Brunner
- Finanzen: Mag. DI Manfred Hackl
- Kultur: Lizeth Außerhuber-Camposeco
- Raumplanung: Dr. Oskar Bertl
- Wirtschaft und Recht: Friedrich Schmid
- Verkehr: Elke Gapp
- Sport: David Stögmüller
- Prüfungsangelegenheiten: Mag. DI Manfred Hackl - Vorsitz
Für Personalangelegenheiten der Gemeinde gibt es den Personalbeirat.
Die Ausschüsse werden genau wie der Stadtrat beschickt:
4 Gemeinderät/innen ÖVP, 2 FPÖ, 2 SPÖ, 1 GRÜNE
Für den Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie und den Prüfungsausschuss stellen wir die Vorsitzenden. Manuel Parfantl für Bau und Umwelt, Manfred Hackl für Prüfungsangelegenheiten.
Der Weg eines Bürgeranliegens
Wenn Sie sich mit Anregungen, Ideen oder Beschwerden an die Gemeinde wenden, betraut der Bürgermeister einen oder mehrere Ausschüsse mit der Angelegenheit. Entschieden wird dann je nach Sachlage entweder vom Bürgermeister, vom Stadtrat oder Gemeinderat.
